Thema: Plattformregulierung

Gesetze im Überfluss, Kontrolle im Mangel

Plattformregulierung sollte Ordnung bringen, doch hinter den Kulissen gerät sie durcheinander. Meta, Google und Co. profitieren vom Streit um Zuständigkeiten, einer gelähmten EU und entmachteten Landesmedienanstalten, schreibt Kolumnist Hermann von Engelbrechten.

Alles muss, nix kann

Rund um die Frage der Medienförderung werden politische Scharmützel ausgetragen. Dabei hat der Staat keine andere Wahl, als der freien Presse entschieden zu helfen – das hat sogar das Bundesverfassungsgericht bereits deutlich gemacht.

Plattformregulierung: So sollten sich Medien gegen TikTok, Meta und Co. wehren

Medienhäuser versuchen die großen Tech- und Plattform-Konzerne wettbewerbsrechtlich einzuschränken – und vernachlässigen stattdessen die zwei wesentlichen Argumente, meint Jurist Hermann von Engelbrechten-Ilow.