So sieht eine optimale Presseförderung aus

Die innovativste Form einer staatlichen Presseförderung wäre eine liberale. Ausgerichtet an der Nachfrage ließe sich ein Modell mit Lenkungswirkung und ohne Abhängigkeiten schaffen – am besten über Anreize durch Gutscheine. Ein Vorschlag, wie das genau aussehen kann, welche Vorbereitungen Staat und Branche dafür schaffen müssen und wie es sich finanzieren ließe. 

Will der Staat seiner Verantwortung gerecht werden, muss er Lösungen für den Erhalt einer „funktionsfähigen Presse“ finden. Nach dem vorzeitigen Scheitern der umstrittenen Zustellförderung für gedruckte Zeitungen steht seitens der neuen Regierung nicht mehr als das lose Versprechen einer Presseförderung im Raum. Ihre jüngste Ausrede, warum es bislang nichts wurde, bot das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts: Kein Geld, kann man nix machen. 

Und nun? 

Lassen wir uns von der Absage der Politik nicht abschrecken und skizzieren einmal, wie eine Unterstützung des privatwirtschaftlichen Journalismus jenseits der Zustellförderung aussehen könnte. Zum besseren Verständnis schieben wir eine Schlagwortwolke vor das geistige Auge. Um den zentralen Begriff „Presseförderung“ herum erscheinen einige Wörter besonders fett und hervorgehoben. Bei diesen handelt es sich um „selektiv“, „direkt/indirekt“ sowie „Angebot“ und „Nachfrage“. Dahinter verbergen sich zwei grundverschiedene Ansätze. Die direkte, selektive oder angebotsseitige Presseförderung will anhand bestimmter Kriterien Geld direkt an diejenigen verteilen, die publizistische Inhalte herstellen. Wer sich für diese Methode interessiert, der sollte ein Gutachten lesen, das die Grünen-Fraktion im Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode in Auftrag gegeben hat. Insbesondere in den skandinavischen Ländern gibt es eine solche Form der Presseförderung. 

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Hermann v. Engelbrechten-Ilow
Hermann v. Engelbrechten-Ilow
Hermann von Engelbrechten-Ilow ist Rechtsanwalt in Berlin und beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Aspekten gesellschaftlicher Meinungsbildung. Im Dezember erschien von ihm das Buch „Was läuft da schief im Journalismus?“ im Herbert von Halem Verlag.

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