Plattformen sind längst die neuen Leitmedien unserer Zeit, scheuen aber hartnäckig die Haftung für ihre Inhalte. Wie sich die algorithmische Willkür bändigen und durch journalistische Standards ersetzen lässt.
Von Otfried Jarren und Hermann von Engelbrechten-Ilow
Innerhalb weniger Wochen starben erst Jürgen Habermas und dann Alexander Kluge. Das wäre Grund genug gewesen, innezuhalten. Wir hätten uns klarmachen müssen, wie wichtig funktionierende Kommunikationsräume für eine lebendige Demokratie sind. Denn um die unsichtbaren Institutionen Öffentlichkeit und öffentliche Meinung steht es schlecht: Sie haben keine Sprecher. Plattformen stellen Öffentlichkeit her, ihre auf Werbewirksamkeit getrimmten Algorithmen bestimmen heute Sichtbarkeit und Reichweite von Argumenten – sie prägen damit die öffentliche Meinung. Die europäische Politik sucht die Verwerfungen der Öffentlichkeit über das Wettbewerbsrecht in den Griff zu bekommen, mit Digital Services und Digital Markets Act (DSA/DMA) hat sie ambitionierte Gesetze erlassen. Doch Habermas war skeptisch. Er hielt das Wettbewerbsrecht für den falschen Hebel. Er wollte den „Grundfehler“ korrigieren: Anders als klassische Medien lehnen Plattformen jede Haftung für ihre Inhalte ab – selbst wenn diese täuschen oder die Wahrheit verzerren. Das schrieb er bereits vor vier Jahren bei Inkrafttreten der Gesetze.
Das Märchen von der „dummen Röhre“
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