Bundestagswahl 2021: Die medienpolitischen Positionen der Parteien

Presseförderung, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Plattformregulierung: Medienpolitik gewinnt auch auf Bundesebene an Relevanz. Am 26. September wird der Bundestag neu gewählt. Welche medienpolitischen Positionen vertreten die Parteien? Und ebenso wichtig: Wer äußert sich zu bestimmten Themen nicht? Medieninsider hat die Wahlprogramme der derzeit im Bundestag vertretenen Parteien gelesen, damit du es nicht mehr musst.

Medienpolitik in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Medienpolitik ist größtenteils Ländersache. Trotzdem äußern sich manche Parteien auch auf Bundesebene. Die CDU und die CSU wollen für eine „moderne Medienlandschaft“ eintreten. Auf Seite 137 (von 139 Seiten) schreibt die Union nach ihrem Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk von einer „Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, angepasst an technischen Fortschritt und verändertes Nutzungsverhalten.“ Auf Bundesebene wollen die Unionsparteien stärkere Kooperationen und Synergien zwischen den Rundfunkanstalten „anregen und ermöglichen“.  Darüber hinaus wolle man den aus Steuermitteln finanzierten Sender Deutsche Welle „zum stärksten Auslandssender Europas aufbauen“. Eine detaillierte Aufstellung zur Umsetzung der Vorhaben gibt es nicht.

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Sophie Conrad
Sophie Conrad
Sophie ist im Ruhrgebiet geboren und aufgewachsen und ist nach kurzer Zeit in Schweden, wieder zurück ins Ruhrgebiet, um Medienwissenschaft- und Politik, Wirtschaft, Gesellschaft zu studieren. Sie ist freie Autorin und schreibt neben lokalen Geschehnissen besonders gerne über Medien, Politik und Gesellschaft.

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