Seit 1994 sendet der französische Radiosender RFI aus Berlin auch über die deutsch-französischen Beziehungen. Nun könnte er seine Zulassung verlieren – und das hat auch mit dem mit dem deutschen Ableger des Staatssenders RT (Russia Today) zu tun. Die Lizenzfrage droht zum Politikum zu werden.
Es ist ein Routinevorgang, der jedoch politische Sphären erreicht hat. Dabei geht es auch um die deutsch-französischen Beziehungen. Im Februar dieses Jahres schrieb die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) die Berliner UKW-Frequenz 96,7 MHz öffentlich aus, zum 1. Juli soll der Sendeplatz im Radio neu vergeben werden. Die Medienanstalt ist für die Vergabe der Lizenzen verantwortlich, muss sie nach einmaliger Verlängerung wieder neu ausschreiben. In der Regel passiert dabei: nichts. Wer eine Lizenz hat, bekommt sie meistens auch wieder. Zum Senderwechsel kommt es beispielsweise, wenn der vorherige Lizenznehmer aufgelöst worden ist. Bei der Frequenz 96,7 MHz ist es aber anders.
Bespielt wird sie bislang von Radio France Internationale (RFI), das seit 1994 in der Hauptstadt sendet. Das Programm ist gewissermaßen kulturelles Erbe aus Zeiten des Kalten Krieges. Nachdem sich die Alliierten aus Deutschland zurückgezogen hatten, hielten fremdsprachige Radioprogramme die Stellung. RFI strahlt ein französischsprachiges Informationsprogramm aus, der Wortanteil laut MABB: 95 Prozent. Wenn es nach RFI geht, wird sich daran auch in Zukunft nichts ändern. Doch die französische Stimme in der Hauptstadt könnte bald verstummen.
Bei der MABB gibt es nach Medieninsider-Informationen seit einiger Zeit deutliche Vorbehalte, RFI erneut den Zuschlag für die Frequenz zu erteilen. Und das hat auch etwas mit dem deutschen Ableger des russischen Staatssenders RT zu tun.
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