So könnte eine Presseförderung mit den Grünen aussehen

Mit der lang diskutierten Presseförderung wird es frühestens in der nächsten Legislaturperiode nach der Bundestagswahl im September etwas – aktuellen Umfragen zufolge wird das neue Subventionskonzept nicht ohne Beteiligung der Grünen auskommen. Ein Gutachten im Auftrag der Bundestagsfraktion gibt nun eine Idee davon, wie sich die Partei positionieren könnte.

Ein Gutachten ist kein Positionspapier und längst kein Partei- oder Fraktionsbeschluss. Es ist aber Grundlage für Diskussionen, die mit Blick auf eine staatliche Presseförderung auch bei den Grünen längst begonnen haben. Und so gibt die gerade vorgestellte Untersuchung und Einordnung, die das Mainzer Medieninstitut im Auftrag der Bundestagsfraktion der Grünen durchgeführt hat, eine Idee davon, wie eine Presseförderung unter Regierungsbeteiligung der Partei aussehen könnte. Und schon vorher war klar: Eine einfache Zustellförderung, wie klassische Zeitungsverlage sie sich noch immer wünschen, wird mit den Grünen eher nicht zu machen sein.

Vielmehr beschäftigt die Grünen eine umfassende Förderung publizistischer Medien mit Blick auf strukturschwache Bereiche. In der Einladung zur Präsentationsveranstaltung am vergangenen Mittwoch stellten sie die Frage: „Wie könnte eine öffentliche Förderung aussehen, die nicht in erster Linie Zeitungen subventioniert, sondern plattformneutral ausgestaltet ist?“ Margit Stumpp, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion: „Wir haben dieses Gutachten in Auftrag gegeben, weil wir wissen wollten, wie eine öffentliche Förderung aussehen müsste, um tatsächlich einen positiven Beitrag zur Medienvielfalt zu leisten.“ Der Titel des Gutachtens, das im Januar angefertigt und jetzt veröffentlicht wurde: „Möglichkeiten öffentlicher Förderung von Lokal- und Regionaljournalismus bei Wahrung der Staatsferne.“

Medieninsider fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Untersuchung, die aus kommunikationswissenschaftlicher Sicht notwendige Förderungsvorschläge benennt und zugleich rechtlich überprüft hat, zusammen:

Dreiteiliges Fördersystem mit Schwerpunkt auf Produktionshilfe